Bundesamt für Landwirtschaft BLW

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Anhang 12: Geschützte Ursprungsbezeichnungen und geschützte geografische Angaben (GUB/GGA)

Das Abkommen mit der EU zur gegenseitigen Anerkennung der geschützten Ursprungsbezeichnungen (GUB) und geschützten geografischen Angaben (GGA) von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Lebensmitteln ist am 1. Dezember 2011 in Kraft getreten. Es wurde als zwölfter Anhang in das Agrarabkommen Schweiz-EU von 1999 integriert.


Im Abkommen verpflichten sich die Schweiz und die EU, ihre GUB und GGA gegenseitig anzuerkennen und nach verschiedenen Übergangsfristen gegen jegliche Anmassung, Nachahmung oder Anspielung zu schützen. Damit erhalten die in der Schweiz beziehungsweise in der EU registrierten GUB und GGA auf dem Gebiet der jeweils anderen Partei denselben rechtlichen Schutz wie im Ursprungsgebiet. Der Schutz der im Abkommen enthaltenen Schweizer GUB und GGA wird damit auf das gesamte Gebiet der EU - also auf einen Markt mit ca. 500 Millionen Konsumentinnen und Konsumenten - ausgeweitet.

Revisionsklausel

Die Listen der geschützten Bezeichnungen (Anlage 1 von Anhang 12) sollen regelmässig aktualisiert werden. Damit eine Bezeichnung ins Abkommen aufgenommen werden kann, muss sie jedoch

1. bereits auf dem eigenen Territorium geschützt sein und
2. das im Abkommen vorgesehene Verfahren - Prüfung
    und Öffentliche Konsultation - erfolgreich durchlaufen haben.


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Anhangstext

Abkommen zwischen der Schweiz und der EU zum Schutz von Ursprungsbe-zeichnungen und geografi-schen Angaben für Agrarer-zeugnisse und Lebensmittel

Links

EU-Datenbank der eingetra-genen Produktbezeichnungen sowie aller Bezeichnungen, für die eine Eintragung beantragt wurde


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http://www.blw.admin.ch/themen/00009/00813/index.html?lang=de