Eidgenössische Kommission für Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben

Das Eintragungsverfahren einer geschützten Ursprungsbezeichnung (GUB) bzw. einer geschützten geografischen Angabe (GGA) beginnt mit der Einreichung des Gesuches beim BLW. Nach dessen Prüfung wird eine Anhörung der Eidgenössischen Kommission für Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben und der betroffenen kantonalen und eidgenössischen Behörden durchgeführt. Anschliessend heisst das BLW das Gesuch mittels Verfügung gut oder weist es zurück. Bei einer Gutheissung wird das Gesuch im Schweizerischen Handelsamtsblatt (shab) veröffentlicht. Gegen die Eintragung kann innerhalb von drei Monaten Einsprache erhoben werden.

Die Kommission für Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben berät das Bundesamt für Landwirtschaft beim Vollzug der Verordnung vom 28. Mai 1997 über den Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse und verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse (GUB-GGA-Verordnung; SR 910.12).

Ihr werden insbesondere folgende Aufgaben übertragen:

a) sie nimmt Stellung zu Eintragungsgesuchen und Änderungen von Pflichtenheften;

b) sie äussert sich zu Einsprachen;

c) sie koordiniert und unterstützt Massnahmen zum Schutz von Kennzeichnungen.

Die Mitglieder können von der Kommission oder vom Bundesamt beauftragt werden, sich bei Streitfällen im Zusammenhang mit GUB/GGA als Vermittler zu engagieren.

Weiterführende Informationen

Letzte Änderung 23.11.2016

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