Freihandelsabkommen Schweiz-China

Am 6. Juli 2013 wurde das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China unterzeichnet. Damit wird auch für landwirtschaftliche Erzeugnisse der gegenseitige Marktzutritt verbessert.

Die Schweiz ist nach Island das zweite europäische Land, das mit China ein Freihandelsabkommen abgeschlossen hat. Es handelt sich um ein umfassendes Abkommen, welches nicht nur den Warenhandel liberalisiert, sondern unter anderem auch Bestimmungen zum Handel mit Dienstleistungen, zu Investitionsförderungen, zum Schutz des geistigen Eigentums und zu handelsrelevanten Umwelt- und Arbeitsfragen enthält. Am 01.07.2014 ist das Abkommen in Kraft getreten. China ist der grösste Abnehmer von Schweizer Industrieprodukten in Asien und der drittgrösste weltweit (nach der EU und den USA).

Bei den Landwirtschaftsprodukten gewährt China Konzessionen (Zollbefreiung oder Zollsenkung) für einen Grossteil der Schweizer Erzeugnisse mit Exportpotenzial, insbesondere für verschiedene Milchprodukte wie Magermilchpulver, Butter, Joghurt und Käse, für Rind-Trockenfleisch, Röstkaffee, Zuckerwaren, Schokolade, Kindernährmittel, Biskuits, Konfitüren, Speiseeis, nichtalkoholische Getränke und Wein. Ausgenommen von einer Liberalisierung sind beispielsweise Vollmilchpulver und Tabakprodukte.

Bei den Basisagrarprodukten gewährt die Schweiz China Konzessionen innerhalb der bestehenden WTO-Zollkontingente sowie für agrarpolitisch nicht oder wenig sensible Tariflinien z.B. für tropische Produkte oder für Importe ausserhalb der Schweizer Erntezeit. Dabei handelt es sich beispielsweise um bestimmte Fleischprodukte (u.a. Wildgeflügel, Teile von Truten, Enten und Gänsen), Honig, lebende Pflanzen und Schnittblumen, gewisse Gemüse und Früchte und bestimmte Fruchtsäfte. Bei den verarbeiteten Landwirtschaftsprodukten wie Backwaren, Schokolade usw. wird wie in den bisherigen Freihandelsabkommen das Industrieschutzelement abgebaut, wobei bei ca. 20 Tariflinien von besonderem Exportinteresse für China, v.a. im Bereich Zucker-, Back- und Teigwaren sowie Erdnussbutter, ein zusätzlicher Rabatt gewährt wird.

Die Schweiz hat im Jahr 2012 Agrarprodukte im Wert von 120 Mio. CHF aus China importiert; das entspricht 1% aller Importe aus China und 1% der gesamten Agrarimporte. Wertmässig wichtige Importprodukte sind beispielsweise Nebenprodukte aus der Stärkegewinnung zu Futterzwecken (14 Mio. CHF), grüner Kaffee (14 Mio. CHF), Sojaölkuchen zu Futterzwecken (8 Mio. CHF), getrocknete oder konservierte Pilze (8 Mio. CHF) oder konservierte Tomaten (4 Mio. CHF). Die Schweiz exportierte im selben Zeitraum Agrarprodukte im Wert von 52 Mio. CHF nach China (12 Mio. CHF Kindernährmittel, 9 Mio. CHF Getränkekonzentrate, 6 Mio. CHF Schokolade, 5 Mio. CHF Milchprodukten, 4 Mio. CHF Wein, 3 Mio. CHF Zuckerprodukte); das entspricht 0.7% aller Exporte nach China und 0.6% der Schweizer Agrarexporte.

Die lebensmittelhygienischen und veterinärrechtlichen Bestimmungen werden vom Freihandelsabkommen Schweiz-China nicht tangiert. Chinesische Importe sind weiterhin den gleichen Standards wie einheimische Lebensmittel unterstellt und müssen die gemeinsamen Vorschriften der Schweiz und der EU für die entsprechenden Produkte erfüllen.
 

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Letzte Änderung 22.09.2016

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