Agarabkommen und Agrarkomitee

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Hauptstück des WTO-Regelwerkes zum Thema Landwirtschaft ist das Agrarabkommen. Damit wurden zum Abschluss der Uruguay Runde 1995 erstmals Disziplinen im Agrarbereich in das WTO/GATT-Regelwerk integriert.

In den 80er Jahren führten die massiven Marktinterventionen der wirtschaftlich entwickelten Länder in der Landwirtschaft zu einer Überschussproduktion. Um die überschüssigen Produkte absetzen zu können, wurden sie zu subventionierten Preisen auf den Weltmärkten verkauft und verzerrten damit die Handelsbedingungen. Dies brachte zum einen hohe Budgetkosten für die entwickelten Länder mit sich und zerstörte zum anderen den Markt für Landwirtschaftsprodukte aus Entwicklungsländern. In diesem Kontext wurde ein Abkommen, dass verbindliche Regeln für die Agrarstützung der Mitglieder festsetzte, immer wichtiger.

Das WTO- Agrarabkommen besteht aus drei Säulen:

  1. Inländische Stützung
  2. Marktzugang
  3. Exportsubventionen

 

In diesen drei Bereichen einigten sich die WTO-Mitglieder auf eine Disziplinierung ihrer Massnahmen. Bei der inländischen Stützung wurde eine Reduktion der handelsverzerrenden Massnahmen (Amber-Box) beschlossen, während Zahlungen, die nicht oder nur minimal handelsverzerrend sind (Green-Box), weiterhin unbegrenzt ausgerichtet werden können. Beim Marktzugang haben sich die Länder verpflichtet alle Grenzschutzmassnahmen in Zölle umzuwandeln und die Zölle auf Agrarprodukte zu senken. Weiter wurden die erlaubten Ausgaben für Exportsubventionen beschränkt. Als Transparenzmassnahme müssen die WTO-Mitglieder sämtliche Massnahmen innerhalb der drei Säulen regelmässig für die WTO notifizieren. Die Notifikationen werden an das WTO-Sekretariat gesendet und anschliessend allen anderen Mitgliedsländern und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Die WTO-Uruguay Runde hat die Entwicklung der Schweizer Landwirtschaftspolitik in den 1990er Jahren mitgeprägt. Die Orientierung hin zu mehr Markt, und insbesondere die Umlagerung der Marktstützung in Direktzahlungen waren das Ergebnis. Heute erfolgt ein grosser Teil der internen Agrarstützung der Schweiz mit Massnahmen, die den Kriterien der nicht oder minimal handelsverzerrenden „Green Box" entsprechen.

Zur Überwachung und Weiterentwicklung des Agrarabkommens wurde das WTO-Agrarkomitee ins Leben gerufen. Das Agrarkomitee, in dem alle WTO-Mitglieder vertreten sind, trifft sich drei bis vier Mal pro Jahr. In diesem Forum können die Mitgliedsländer sich gegenseitig Fragen betreffend der Einhaltung des Agrarabkommens stellen.

Weiterführende Informationen

Letzte Änderung 21.06.2016

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