Doha-Verhandlungen

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Die Doha-Runde bezeichnet ein Paket von Themen, die die Wirtschafts- und Handelsminister der WTO-Mitgliedsstaaten 2001 auf ihrer Konferenz in Doha verhandeln und eigentlich bis 2005 abschliessen sollten. Zu einem Verhandlungsabschluss kam es aber aufgrund vieler kontroverser Ansichten der Mitglieder zu verschiedenen Bereichen bis heute nicht.

Die WTO kümmert sich nicht nur um die Implementierung der bestehenden Abkommen, sondern will das Regelwerk auch weiterentwickeln. Hierzu dienen die Welthandelsrunden, aus denen die WTO entstanden ist. 2001 wurden die aktuelle Welthandelsrunde, die sogenannt Doha-Runde, eröffnet. Mit dem Ziel Handelshemmnisse abzubauen und die Transparenz zu erhöhen wird zu verschiedenen Themen verhandelt. So auch zur Landwirtschaft.

Das Verhandlungsmandat im Bereich der Landwirtschaft sieht dabei fünf Ziele vor:

  1. Verbesserter Marktzugang
  2. Abschaffung der Exportsubventionen
  3. Reduktion der handelsverzerrenden heimischen Stützung
  4. Behandlung spezifischer Probleme von Entwicklungsländern
  5. Einbezug von Nicht-Handelsanliegen wie Ernährungssicherheit oder ländliche Entwicklung (daher manchmal auch „Doha-Entwicklungsrunde" genannt)

 

Die Agrarverhandlungen finden in speziellen Sitzungen des Agrarkomitees statt, die je nach Bedarf angesetzt werden. Die Länder haben sich dabei zu Verhandlungsgruppen zusammengeschlossen. In diesen werden gemeinsame Interessen, Positionen und Vorschläge koordiniert. Die Schweiz ist Mitglied der G10, einer Gruppe von Netto-Agrarimporteuren, zu der auch Island, Israel, Japan, Lichtenstein, Mauritius, Norwegen, Südkorea und Taiwan gehören. Die G10-Mitglieder teilen Sensibilitäten beim Marktzugang und machen sich für Nicht-Handelsanliegen in der Landwirtschaft stark.

Inhaltlich sind die Agrarverhandlungen weit vorangeschritten. Der aktuelle Stand spiegelt sich im Modalitätentext vom Dezember 2008 wieder - dem letzten konsolidierten Entwurf. Jedoch haben sich die Verhandlungen nach 2008 stark verlangsamt. Anlässlich Ministerkonferenz vom Dezember 2011 wurde schliesslich anerkannt, dass erhebliche Differenzen in den Doha-Verhandlungen bestehen und dass ein zeitnaher Abschluss des gesamten Verhandlungspaketes nicht realistisch ist. Somit konzentrieren sich die Arbeiten in Genf nun auf Teilaspekte aus dem Modalitätentext. Es wird ein vorzeitiger Teilabschluss des Doha-Pakets angestrebt.

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Letzte Änderung 27.06.2016

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