Transparenz und Streitschlichtung der WTO

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Die WTO schafft Transparenz und gibt den Ländern eine Plattform, um handelsbezogene Anliegen und Differenzen miteinander zu diskutieren.

Ein Mittel zur Transparenz ist das Trade Policy Review-Verfahren, mit dem in periodischen Abständen die Handelspolitik eines jeden WTO-Mitglieds von den anderen Mitgliedern begutachtet wird. Für das Trade Policy Review werden zwei Berichte zur handelsrelevanten Politik des geprüften Landes erstellt - einer vom WTO-Sekretariat und einer von der Regierung des entsprechenden Landes. Diese Berichte dienen als Informationsquelle und Diskussionsgrundlage: Im Rahmen des Trade Policy Reviews können interessierte Länder Fragen stellen. So wird Transparenz geschaffen und alle Länder haben auf diese Weise die Möglichkeit ihre handelsbezogenen Anliegen zu platzieren.

Eine zentrales Element der WTO ist das der Streitschlichtung: Die WTO-Mitglieder haben sich verpflichtet, bei Handelsstreitigkeiten keine unilateralen Massnahmen zu ergreifen, sondern Gebrauch vom WTO-Streitbeilegungsmechanismus zu machen. Bei diesem Mechanismus wird ein Streitfall in Handelsbelangen in verschiedenen Gremien diskutiert und schliesslich - falls die Parteien sich nicht schon auf eine Lösung einigen konnten - ein Beschluss über die allfällige Verletzung von WTO-Recht gefällt. Die Partei, die den Streit verloren hat, wird anschliessend dazu angehalten, die Verletzung der WTO-Regeln zu beheben. Nur wenn die rechtverletzende Partei dem nicht nachkommt, hat die geschädigte Partei die Möglichkeit eine Vergeltungsmassnahme zu ergreifen. Der WTO-Streitbeilegungsmechanismus ist ein effizientes Mittel, die Einhaltung der Regeln im internationalen Handel zu erreichen und hat eine ausgleichende Wirkung: im Streitbeilegungsverfahren können auch kleine Länder einen Fall gegen grosse Handelsmächte gewinnen.

Weiterführende Informationen

Letzte Änderung 21.06.2016

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