TPR-Verfahren Überprüfung der Handelspolitik

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Neben den Notifikationen ist das Trade-Policy-Review-Verfahren (TPR) zur periodischen Überprüfung der Handelspolitiken aller WTO-Mitglieder das wichtigste Mittel zur Transparenz.

Für das TPR werden zwei Berichte zur handelsrelevanten Politik des geprüften Landes erstellt – einer vom WTO-Sekretariat und einer von der Regierung des entsprechenden Landes. Diese Berichte dienen als Informationsquelle und Diskussionsgrundlage: Interessierte Länder können basierend auf den Berichten Fragen stellen, die schriftlich beantwortet werden müssen. Abschluss des TPR bildet eine jeweils zweitägige Anhörung in der WTO, bei der sich alle interessierten WTO-Mitglieder noch einmal äussern können. Zusätzlich erhält das Mitglied, dessen Handelspolitik überprüft wird, die Gelegenheit, zu allen Punkten Stellung zu beziehen. So wird Transparenz geschaffen und alle Länder haben auf diese Weise die Möglichkeit, ihre handelsbezogenen Anliegen zu platzieren.

Bedeutung für die Schweiz

Die Schweiz beteiligt sich stark an den TPR der anderen Länder. Die Berichte ermöglichen einen guten Überblick über handelsrelevante Entwicklungen der Politiken anderer Mitglieder. Durch das Stellen von Fragen hat die Schweiz ausserdem die Möglichkeit, mehr Informationen einzuholen, sollte eine Thematik oder eine Entwicklung von Bedeutung für die Schweiz sein. Nicht zuletzt nutzt die Schweiz das TPR auch, um allfällige Freihandelsabkommen vorzubereiten oder zusätzliche Informationen von künftigen Partnern zu erhalten.

Die Überprüfung der Schweizer Handelspolitik findet jeweils gemeinsam mit Liechtenstein statt – zuletzt im Jahr 2017. Im Landwirtschaftsbereich wurde insbesondere das hohe Zollniveau und die Komplexität der Zollkontingente kritisiert. Im Grossen und Ganzen wird die Schweiz aber als zuverlässige Partnerin wahrgenommen und für ihre konstante Unterstützung des multilateralen Systems wertgeschätzt. 

Für weiterführende Informationen zum aktuellsten TPR der Schweiz wurde am Ende der Seite die entsprechende WTO-Seite verlinkt, auf der alle dazugehörigen Dokumente zu finden sind.   

Letzte Änderung 23.12.2021

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