Schutz des Kulturlandes

Ohne die knappe und nicht erneuerbare Ressource Boden kann die Landwirtschaft ihre multifunktionalen Aufgaben nicht erbringen. Die Interessen an einem besseren Kulturlandschutz sind vielfältig und umfassen nicht nur die Ernährungssicherung

Behördenbeschwerderecht (Art. 34 Abs. 3 RPG und Art. 46 Abs. 3 RPV)

Seit 1. Januar 2014 ist das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) nach Artikel 34 Absatz 3 des Raumplanungsgesetzes (RPG) zur Beschwerde berechtigt, sowohl auf kantonaler wie auch auf eidgenössischer Stufe die entsprechenden Rechtsmittel zu ergreifen gegen Entscheide über Vorhaben, die Fruchtfolgeflächen (FFF) beanspruchen.

Damit verbunden ist eine Ergänzung der Raumplanungsverordnung mit Artikel 46 Absatz 3 der Raumplanungsverordnung (RPV), in Kraft seit 1.1.2015. Seitens der Kantone besteht damit eine Mitteilungspflicht an das BLW für Vorhaben, welche Fruchtfolgeflächen über 3 ha beanspruchen. Dies ermöglicht es dem BLW, bei qualifizierten Rechtsverletzungen (besonders bedenklich wirkende Interessensabwägungen) zu intervenieren. Die kantonalen Gerichte und die Fachstellen der Kantone sind mit Kreisschreiben vom 2. März 2015 über diese Mitteilungspflicht der Kantone im Zusammenhang mit Fruchtfolgeflächen informiert worden.

Im BLW ist der Fachbereich Agrarökonomie, Raum und Strukturen (FBARS) als die Fachstelle für den Vollzug des BBR (fachliche Beurteilung) bezeichnet worden. Er wird durch den Fachbereich Recht und Verfahren (FBRV) umfassend unterstützt.

Bericht zu Fakten und Herausforderungen

Der Bundesrat hat dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung den Auftrag erteilt, zum Thema Kulturlandschutz eine Auslegeordnung zu erstellen, den Handlungsbedarf aufzuzeigen und dem Bundesrat Bericht zu erstatten. Der Bericht zeigt auf, welche Interaktionen weltweit und auf die Schweiz bezogen quantitativ auf das Kulturland wirken, welche Treiber den Verlust verursachen und welche Herausforderungen sich stellen. Er gibt auch einen Überblick über die laufenden und geplanten Aktivitäten.

Bodenkonzept

Das BLW hat ein Bodenkonzept erarbeitet, um die Auswirkungen der Agrarpolitik auf die landwirtschaftlichen Tätigkeiten und den Boden beurteilen zu können.

Dieses Konzept bildet die Basis für die Aktivitäten des BLW im Bereich Boden. Einen wichtigen Teilschritt bilden die bodenkundlichen Grundlagen, welche das BLW zusammen mit den Eidg. Forschungsanstalten Zürich-Reckenholz (FAL) und Changins (RAC) erarbeitet hat.

Ein weiterer wichtiger Teilschritt bestand darin, eine Erhebung des Ist-Zustandes in Bildung, Beratung und Vollzug im Bereich Erosion und Verdichtung in der schweizerischen Landwirtschaft durchzuführen, das Ergebnis zu bewerten und wo nötig Lösungsvorschläge für die Verbesserung der Situation zu erarbeiten. Diese Arbeit wurde im Rahmen einer Semesterarbeit am BLW durchgeführt.

Sachplan Fruchtfolgeflächen

Mit dem Sachplan Fruchtfolgeflächen verpflichtete der Bund 1992 die Kantone, ihre besten Ackerböden langfristig zu erhalten.  

Eine gute Übersicht über die Entstehung und die Bedeutung des Sachplans FFF gibt die folgende Arbeit: "Ein zukunftsweisendes Instrument zur nachhaltigen Nutzung und zur Erhaltung der besten Kulturlandböden", Diplomarbeit von Carole Zeindler am geografischen Institut der Uni Zürich, 2001.

Gegenwärtig wird der Sachplan Fruchtfolgeflächen unter Co-Leitung der Bundesämter für Raumentwicklung (ARE) und für Landwirtschaft (BLW) überarbeitet. Eine Expertengruppe hat am 30. Januar 2018 ihre Empfehlungen für die Weiterentwicklung des Sachplanes vorgelegt. Informationen sind auf der Webseite des ARE verfügbar (siehe Links).

Weiterführende Informationen

Letzte Änderung 01.02.2018

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Kontakt

Bundesamt für Landwirtschaft BLW Fachbereich Agrarökonomie, Raum und Strukturen
Mattenhofstrasse 5
3003 Bern

Gustav Munz

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