FHAL & GesA

Freihandelsabkommen im Agrar- und Lebensmittelbereich (FHAL) & Abkommen im Bereich der öffentlichen Gesundheit (GesA)

Seit November 2008 laufen zwischen der Schweiz und der EU Verhandlungen zu einer Marktöffnung der gesamten ernährungswirtschaftlichen Produktionskette sowie einer verstärkten Zusammenarbeit in den Bereichen Lebensmittel- und Produktsicherheit und im Bereich der öffentlichen Gesundheit.

In einer ersten Phase kamen die Verhandlungen gut voran. So wurden bislang drei umfassende Verhandlungsrunden durchgeführt und beispielsweise im Verhandlungsteam «Marktzugang im Agrarbereich» erste wichtige gemeinsame Nenner gefunden. Seit Mitte 2010 sind die Verhandlungen nicht zuletzt aufgrund offener institutioneller Fragen und innenpolitischen Widerstands ins Stocken geraten.

Ein Freihandelsabkommen Schweiz-EU im Agrar- und Lebensmittelbereich (FHAL) soll die Märkte für Landwirtschaftsprodukte und Lebensmittel gegenseitig öffnen. Das Abkommen würde sowohl tarifäre Handelshemmnisse (wie Zölle und Kontingente) als auch nicht-tarifäre Hürden (wie unterschiedliche Produktvorschriften und Zulassungsbestimmungen) abbauen. Neben den landwirtschaftlichen Rohstoffen (wie Milch, Schlachtvieh) sollen zudem auch die der Landwirtschaft vor- und nachgelagerten Stufen der Produktionskette in den Freihandel einbezogen werden, das heisst ebenso die Produktionsmittel (wie Saatgut, Maschinen) als auch die Produkte der Verarbeitungsindustrie (wie Käse, Joghurt).

Durch ein FHAL würde der bisherige agrarpolitische Reformpfad konsequent weiterbeschritten mit dem Ziel, die schweizerische Landwirtschaft international wettbewerbsfähiger zu machen. Eine Öffnung gegenüber der EU würde die Produktionskosten für die Schweizer Landwirte und die Verarbeitungsindustrie senken und gleichzeitig den Zugang auf den EU-Absatzmarkt verbessern. Die Schweizer Konsumenten profitierten von sinkenden Nahrungsmittelpreisen. Für die Volkswirtschaft würde mit einem positiven Wachstumseffekt in der Grössenordnung eines dauerhaften BIP-Anstiegs um 0,3 Prozent oder 2 Milliarden CHF gerechnet.

Die Öffnung stellt die Landwirtschaft vor erhebliche Herausforderungen. Damit die neuen Marktchancen wahrgenommen und die betroffenen Betriebe bei der Neuausrichtung auf die neue Marktsituation unterstützt werden könnten, würde der Freihandel schrittweise eingeführt und von flankierenden Massnahmen begleitet werden.

Koordination der Verhandlungen

Abteilung Europa, STS-EDA
Landwirtschaft Bundesamt für Landwirtschaft BLW	Lebensmittelsicherheit Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV	Produktsicherheit Staatssekretariat für Wirtschaft SECO	Öffentliche Gesundheit Bundesamt für Gesundheit BAG