Freihandelsabkommen

Die Schweiz verfügt - neben der EFTA-Konvention und dem Freihandelsabkommen mit der EU - gegenwärtig über ein Netz von 28 Freihandelsabkommen mit 38 Partnern. Die Abkommen werden normalerweise im Rahmen der EFTA abgeschlossen, mit Japan, China und den Färöer-Inseln bestehen jedoch rein bilaterale Abkommen.

Die älteren EFTA-Freihandelsabkommen mit Partnern im Raum Europa-Mittelmeer sowie die Abkommen mit Kanada und der Südafrikanischen Zollunion (SACU) beinhalten in erster Linie Bestimmungen über den Warenverkehr (insbesondere Abbau der Zölle und anderer Handelsbeschränkungen) sowie in der Regel über den Schutz der Rechte an Geistigem Eigentum. Da die EFTA-Staaten keine gemeinsame Agrarpolitik haben, sind gegenseitige Konzessionen in separaten bilateralen Abkommen zwischen den EFTA-Ländern einerseits und dem jeweiligen Partner andererseits geregelt. Die neueren Abkommen sind umfassender und beinhalten neben dem Warenverkehr und dem geistigen Eigentum in der Regel auch Verpflichtungen zum Handel mit Dienstleistungen, für Investitionen, für das Öffentliche Beschaffungswesen und neuerdings auch zur Umwelt und zu Arbeitsstandards.

Alle Schweizer Konzessionen, die den Freihandelspartnern gewährt werden, sind mit der Schweizer Agrarpolitik vereinbar. Es handelt sich in Bezug auf unverarbeitete Agrarprodukte insbesondere um Zollreduktionen für nicht sensible Produkte (z.B. tropische Früchte) und für Importe innerhalb bestehender WTO-Zollkontingente (z.B. Fleisch oder Früchte/Gemüse). Mit den Konzessionen innerhalb der WTO-Kontingente erhält der Handelspartner einen relativen Vorteil gegenüber anderen Exporteuren für aus Schweizer Sicht sensible Produkte -ohne dass aber die totale Importmenge zunimmt.

Bei verarbeiteten Agrarprodukten erhebt die Schweiz einen Importzoll, der sich aus einem sogenannten beweglichen Teilbetrag (entspricht der Kompensation des Schweizer Rohstoffpreishandicaps) und einem Industrieschutzelement zusammensetzt. Für Freihandelspartner wird üblicherweise das Industrieschutzelement aufgehoben.

Die Schweiz ihrerseits versucht in den Verhandlungen zu diesen Abkommen möglichst weitgehende Konzessionen für Agrarprodukte mit hohem Exportpotential zu erhalten. Bei den Basisagrarprodukten handelt es sich dabei beispielsweise um Milchprodukte inklusive Käse, Trockenfleisch und Wein, bei den verarbeiteten Agrarprodukten beispielsweise um Getränke inklusive Kaffee, Schokolade, Biskuits und Zuckerwaren.

Die nachfolgende Tabelle mit den Freihandelsabkommen listet abgesehen von den oben erwähnten generellen Konzessionen die spezifischen Konzessionen auf und enthält Weblinks zu den relevanten Abkommenstexten und weiteren Informationen.

Weiterführende Informationen

Links

Letzte Änderung 10.08.2016

Zum Seitenanfang

https://www.blw.admin.ch/content/blw/de/home/international/agrarmaerkte-und-agrarhandel/freihandelsabkommen.html