Welthandelsorganisation (WTO)

Die WTO - die Welthandelsorganisation - regelt den grenzüberschreitenden Handel zwischen Staaten und bildet den rechtlichen Rahmen des multilateralen Handelssystems.

Gegründet wurde die Organisation mit Sitz in Genf
1995 als Ergebnis siebenjähriger Verhandlungen innerhalb der sogenannten Uruguay Runde. In diesen Verhandlungen wurde die WTO als institutioneller Rahmen für das seit 1948 bestehende Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) ins Leben gerufen. Neben dem GATT wurden noch zusätzliche Verträge über weitere Aspekte des Handels in die WTO integriert.

Als Organisation kann man sich die WTO wie einen grossen Tisch vorstellen, der die Mitgliedsländer dazu einlädt, ihre Anliegen im Bereich des Handels zu diskutieren und gemeinsame Regeln zu finden. Auf diese Weise werden in der WTO drei Ziele verfolgt:

Schaffung und Erhalt eines Regelsystems für den internationalen Handel, um Transparenz und Vorhersehbarkeit zu verbessern
Abbau von Handelshemmnissen
Gründung eines Forums zur Streitschlichtung in Handelsfragen

Um diese drei Ziele zu erreichen, arbeitet die WTO wie folgt

Die Mitglieder der WTO treffen sich in verschiedenen Komitees und Arbeitsgruppen, die sich mit den einzelnen Themen des WTO-Regelwerkes befassen. Mit Landwirtschaftsthemen befasst sich der Agrarausschuss. Einzelne Aspekte, welche die Landwirtschaft betreffen, wie beispielsweise geographische Angaben, pflanzen- und tiergesundheitliche Massnahmen oder Importlizenzen, werden aber auch in anderen Komitees behandelt.
Zur Ausarbeitung der Regeln verhandeln die Mitglieder in Verhandlungsrunden auf der Grundlage eines von den Ministern festgelegten Mandats. Die Ergebnisse der Verhandlungen werden an der alle zwei Jahre stattfindenden Ministerkonferenz gutgeheissen.
Die Staaten haben die Möglichkeit, ein Streitschlichtungsverfahren einzuleiten und die Einsetzung eines Panels zu verlangen, wenn sie der Meinung sind, dass ein Abkommen von einem anderen Staat verletzt wurde. Das Streitschlichtungssystem besteht aus zwei Instanzen.

Für die Schweiz ist die WTO besonders wichtig: Als kleines Land ist sie interessiert an einer multilateralen Organisation, in der die Stimme jedes Landes gleichviel zählt und die auf dieser Basis verlässliche Regeln schafft. Im multilateralen Handelssystem der WTO zählen solche ausgehandelten Spielregeln mehr als Marktmacht.